Kanton Solothurn. AbstimmungsInfo. Offizielle Mitteilungen zur kantonalen Volksabstimmung vom 30. November 2025

Zu diesen Abstimmungsunterlagen

Produktion

Es liest

Struktur der Abstimmungsunterlagen

Inhalt

Kurzinformation

Vorlage 1. Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG); Bewilligungsausschluss für professionelle Lottoanbieter

Vorlage 2. Kauf der Liegenschaft Bielstrasse 3, Solothurn

Vorlage 3. Umsetzung der Massnahme Gde_VWD_05 «Kürzung des STAF-Ausgleichs in den Jahren 2026/2027» des Massnahmenplans 2024; Teilrevision des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden (FILAG EG)

Erläuterungen

Vorlage 1. Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG); Bewilligungsausschluss für professionelle Lottoanbieter

Welches sind die wesentlichen Eckpunkte der Vorlage?

Gemeinnützigkeit und soziale Aspekte stehen beim Vereinslotto im Vordergrund

Professionelle Lottoanbieter (Profilottiers)

Bekämpfung der Gefahr der Geldwäscherei

Das zur Verfügung stehende Kontingent soll den Solothurner Vereinen zugutekommen

Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen (IKV 2020)

Was würde sich bei Annahme der Vorlage ändern?

Warum stimmen wir über die Vorlage ab?

Argumente des Referendumskomitees

Argumente des Kantonsrates und des Regierungsrates

Vorlage 2. Kauf der Liegenschaft Bielstrasse 3, Solothurn

Ausgangslage

Worum geht es bei der Abstimmung?

Warum soll das Stimmvolk dem Kauf zustimmen?

Vorlage 3. Umsetzung der Massnahme Gde_VWD_05 «Kürzung des STAF-Ausgleichs in den Jahren 2026/2027» des Massnahmenplans 2024; Teilrevision des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich der Einwohnergemeinden (FILAG EG)

Ausgangslage

Zwischenbilanz der Ausgleichswirkung nach den ersten vier Jahren

Abbildung: Gemeindesteueraufkommen der juristischen Personen 2020–2023

Massnahme zur nachhaltigen Gesundung der Staatsfinanzen

Auswirkungen bei Annahme der Vorlage

Kantonsratsbeschluss/Gesetzestext

Vorlage 1

I.

II.

III.

IV.

Vorlage 2

Vorlage 3

I.

II.

III.

IV.

Kantonsrat und Regierungsrat empfehlen Ihnen

Zusätze zu diesen Abstimmungsunterlagen

Impressum

Produktion

Ende von "Kanton Solothurn. AbstimmungsInfo. Offizielle Mitteilungen zur kantonalen Volksabstimmung vom 30. November 2025"